Alles zur UFO-Klage gegen die Bundesregierung zur UFO-Akten-Freigabe (regelmäßige Updates) - Grenzwissenschaft & Mystery Files

Alles zur UFO-Klage gegen die Bundesregierung zur UFO-Akten-Freigabe (regelmäßige Updates)

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Aktuelle link-Liste zur UFO-Klage gegen den Deutschen Bundestag:

 
von Frank Reitemeyer (Update: 21. Juni 2012 durch Lars A. Fischinger)
Aktuelle link-Liste zur UFO-Klage gegen den Deutschen Bundestag:
I. TV/Videos:

1.) „Bundestag muß geheime UFO-Akten freigeben“, 01.12.2011:
               1.a) Englische UT:
Court decision: German parliament must release undisclosed UFO-study
1.b) Portugiesische UT:
Governo Alemão obrigado a permitir acesso a investigação Ovni
http://www.youtube.com/watch?v=wwHAIQpL2TY

1.c) Russische UT:
Проводятся секретные исследования НЛО в Германии?
http://www.youtube.com/watch?v=o7X7iOCzSiw
2.) „Informationsfreiheit: Ufo-Forscher streitet mit Bundesbehörde“, 3SAT Kulturzeit, 20.03.12:
3.) Exopolitik-Sprecher Robert Fleischer spricht über die UFO-Klage von Frank Reitemeyer gegen den Deutschen Bundestag auf dem Gründungskongreß der Österreichischen Regionalstelle der DEGUFO http://www.degufo.at am 24.03.21012 in Wien:
“Die UFO-Akten des Auswärtigen Amtes (Vorschau auf ExoMagazin 2/2012)”:
vollständiges Magazin (ohne Bundestag-Bezug):
5.) Kopp-Nachrichten: “UFO-Forscher: Bundestag muß Einblick in Studien geben”, 02.11.11  (das Datum des Uploaders im Youtube-Titel ist falsch)
http://www.youtube.com/watch?v=YUVQRvRNxSc&feature=youtu.be
6.) „Auch die Piratenpartei steigt in die UFO – Forschung ein 2012“:
siehe auch:

 
7.) „CDU steigt “offiziell” in die UFO-Forschung ein“:
http://www.youtube.com/watch?v=ieOCXjTIloQ&feature=related
8.) „THEMA: Mythos Aliens – die Suche nach Leben im All“, Phoenix, Mi, 30.05.12, 12.00 – 13.15 Uhr,
Kopien:
9.) Robert Fleischer: „UFO secrecy in Germany“, Prag, 12.05.2012:
www.youtube.com/watch?v=XTwH6e2MIx4
6        
II. Allgemein:
1.) Um diese Ausarbeitung geht es:

2.) Das Grundsatz-Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin, AZ: VG 2 K 91.11, vom 01.12.2011:

3.) Zum Vergleich:
Die Regierung Frankreichs z.B. macht ihre Ufoakten schon seit 2007 über ihre amtliche Raumfahrtagentur CNES im Internet für jedermann zugänglich:
http://www.cnes-geipan.fr/
4.) Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit begrüßt meine Klage auch und fordert Bundestag auf, die Berufung zurückzunehmen:
a) “Ich begrüße diese klare und überzeugende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Damit dürfen Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags nicht mit dem Hinweis auf den Schutz des Mandatsverhältnisses oder Urheberrechte der Öffentlichkeit vorenthalten werden.

Vielleicht überdenkt ja der Bundestagspräsident die Entscheidung noch einmal, gegen das transparenzfreundliche Urteil Berufung einzulegen. Mehr Transparenz auch im Bundestag wäre ein guter Beitrag zur Stärkung des Vertrauens in die Politik, und zwar ganz terrestrisch, in dieser Welt.”
https://www.bfdi.bund.de/bfdi_forum/showthread.php?2999-Keine-Starterlaubnis-frr-Ufos-im-Bundestag   
b) UFO-Klage in den 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des BfDI, Abs. Nr. 5.1.1, S. 44, aufgenommen:
http://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Taetigkeitsberichte/TB_IFG/3TB10_11.html?nn=411766

c) „Informationsfreiheit: Unbekanntes Flugobjekt“ vom 15.05.2012, http://mongos-weisheiten.blogspot.de/ 
d) Bericht im Datenschutz-Wiki:
5.) Der geheimste Geheimdienst der USA, die NSA, veröffentlicht UFO-Akten, die dort zur höchsten Geheimhaltungsstufe gehörten.
Der Deutsche Bundetsag und das Auswärtige Amt machen Urheberrechtsgründe geltend und sind besorgt, daß das Vertrauensverhältnis zu den Abgeordneten leiden könnte.
Frage: Gibt es in den USA weniger Vertrauen und weniger Urheberrechte?
http://www.nsa.gov/public_info/declass/ufo/index.shtml
http://www.nsa.gov/public_info/_files/ufo/in_camera_affadavit_yeates.pdf
S. 2: TOP SECRET UMBRA gehört zur höchsten Geheimhaltungsstufe CATEGORY III in der NSA, dem geheimsten Geheimdienst der USA.


6.) a) Erste UFO-Anfrage an die Abgeordnete Gitta Connemann vom 01.06.2012 von Steve Hynek: http://www.abgeordnetenwatch.de/gitta_connemann-575-37523.html
b) Zweite UFO-Anfrage an die Abgeordnete Gitta Connemann vom 03.06.2012 von Holger Hufler: http://www.abgeordnetenwatch.de/gitta_connemann-575-37523.html
c) UFO-Anfrage wird Frage des Monats bei www.abgeordnetenwatch.de:
 
“Fragen und Antworten des Monats
Verschlusssache „UFO-Akte“: 2009 hatte die Abgeordnete Gitta Connemann beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags zwei Studien zu „unidentifizierbaren Flugobjekten“ in Auftrag gegeben. Ein Bürger wollte nun von Connemann wissen, mit welcher Motivation sie die Studien anforderte. Lassen Sie sich per Mail benachrichtigen, sobald eine Antwort eintrifft. Die Studien hält die Bundestagsverwaltung übrigens trotz eines gegensätzlichen Gerichtsurteils bis heute unter Verschluss.”
– aus dem abgeordnetenwatch.de-newsletter vom 06.06.2012
7.) Die drei Sonderbeauftragten von UN, OSZE und AOS für den Schutz der Meinungsfreiheit bestätigen in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 6.12.2004, dass die Informationsfreiheit ein Menschenrecht ist:

Zugang zu Informationen der Behörden ist ein fundamentales Menschenrecht, das auf nationaler Ebene durch eine umfassende Gesetzgebung gewährleistet sein muss, die auf dem Prinzip der größtmöglichen Offenlegung basiert.”
Quelle: http://merlin.obs.coe.int/iris/2005/2/article1

III. Radio:

“Irdischer Rechtsstreit um Ufo-Gutachten – Berliner fordert Offenlegung der Ufo-Akten des Bundestages“
Von André Bochow, Deutschlandradio vom 16.02.2012:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/dlfmagazin/1680140/
IV. Printmedien online:

“Außerirdisch – Bundestag muss ein Ufo-Dossier herausgeben“, Tagesspiegel vom 02.12.2011: http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/ausserirdisch-bundestag-muss-ein-ufo-dossier-herausgeben/5910638.html
“Transparenz im Bundestag – Die Macht des Ufos“, Tagesspiegel vom 02.12.2011:
„Informationsfreiheit – Bundestag klagt gegen Transparenz“, Tagesspiegel vom 25.01.2012:
„CDU-Abgeordnete ließ über Ufos forschen“, Der Westen, 04.12.2011:
“VG Berlin – Bundestag muss Einsicht in “UFO-Akten” gestatten”, Legal Tribune Online, 01.12.2011:
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-berlin-bundestag-muss-einsicht-in-ufo-akten-gestatten/
V. Printmedien offline:
– „Dieser Berliner will die UFO-Akten des Bundestags öffnen!“, BILD Berlin vom 29.11.2011, S. 8
– „Nicht von dieser Welt. Frank Reitemeyer will geheime UFO-Unterlagen des Bundestags einsehen / Jetzt hat er einen Etappen-Sieg errungen“, Märkische Oderzeitung, 28.02.2012, S. 3, gleichlautend im Oranienburger Generalanzeiger, 28.02.2012, Einlage “Blickpunkt” o.S.
                   – “Anspruch auf Akteneinsicht in “UFO-Unterlagen” des Bundestages”, RÜ – Rechtsprechungsübersicht von                                                                                  Alpmann-Schmidt Nr. 3/2012, SS. 188-197, ISSN 0178-0689
        
       Mein Grundsatz-Urteil des VG Berlin, Gz. VG 2 K91/11 vom 01.12.11, das ich mit meinem Rechtsanwalt Olaf Grunert erwirkt habe, wird auf vollen zehn Seiten in der RÜ – Rechtsprechungsübersicht 3/2012, SS. 188-197, abgehandelt – zusammen mit einem ähnlichen Tenor des BVerwG 7C 3/11 vom 03.11.11 zum IFG.
Die RÜ ist eine juristische Fachzeitschrift. Untertitel: “Ihre Examensfälle von morgen”. ISSN 0178-0689.

       “Sowohl das BVerwG als auch das VG Berlin zeigen in ihren Entscheidungen lehrbuchhaft die verschiedenen Auslegungsmethoden auf und sind schon aus diesem Grund von besonderer Examensrelevanz.” (S. 191 Rz.)

Wenn die UFO-Klage zukünftig als Examensfall herangezogen werden sollte – das interessante Thema und die grundsätzliche Bedeutung für das juristische Neuland sprächen dafür – würde das bedeuten, daß die Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter von morgen bereits an das UFO-Thema herangeführt werden.
Das kann sich nur positiv auf das Gesamtklima in den Gerichtssälen auswirken, bis das Ziel erreicht ist:
Die völlige Freigabe der geheimen UFO-Unterlagen und die Informierung der Bevölkerung über die Wahrheit des UFO-Phänomens.
– „Deutsche UFO-Akten: Geheimarchiv in NATO-Zentrale? Polizeibehörden bestätigen vertrauliche Regelung“, in: Mysteries Magazin 3/2012
von Luc Bürgin
Wenn es um geheime UFO-Akten geht, herrscht in deutschen Amts-stuben heillose Verwirrung. MYSTERIES begab sich auf Spurensuche. Nun ist klar: Relevante UFO-Berichte landen gemäss einer vertraulichen Bund-Länder-Vereinbarung in einem hochrangigen Militärzentrum. Was mit den Akten dort geschieht? Niemand will etwas dazu sagen.

VI. Internetmedien:
“Offiziell bestätigt: Es gibt geheime deutsche UFO-Akten”, grenzwissenschaft-aktuell, 07.12.2011:
http://grenzwissenschaft-aktuell.blogspot.de/2011/12/offiziell-bestatigt-es-gibt-geheime.html

“Entdeckt: Auch das Auswärtige Amt besitzt Akten zum UFO-Thema”, grenzwissenschaft-aktuell, 02.04.2012:
http://grenzwissenschaft-aktuell.blogspot.de/2012/04/entdeckt-auch-das-auswartige-amt.html

“Handhabung von UFO-Meldungen durch deutsche Behörden: Recherchen bringen weitere Informationen ans Licht”, grenzwissenschaft-aktuell, 28.05.2012:
http://grenzwissenschaft-aktuell.blogspot.de/2012/05/handhabung-von-ufo-meldungen-durch.html

“UFOs im Bundestag – Hält der Bundestag Ufo-Akten unter Verschluss?”
“Freier Zugang zu deutschen UFO-Akten gefordert”, Erstkontakt, 02.02.2012:
Entdeckt: Auch das Auswärtige Amt besitzt UFO-Akten, freenet Nachrichten, 03.04.2012:
„Infos zum „UFO-Prozess am 01.12.2011 vor dem Verwaltungsgericht Berlin, zur Herausgabe geheimgehaltener Regierungsunterlagen zum Thema UFOs und Außerirdische (letztes Update: 26.04.2012, PDF, 144 KB)“:
„Deutsches UFO-Gutachten weiter unter Verschluss“, 26.04.2012:
„Abgeordneten-Anfrage sorgt für Ufo-Hysterie”, NDR, 04.05.2012:
und:
Rechtslupe: Einsicht in “UFO-Unterlagen” vom 02.12.2011:
Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr: „VG Berlin: Bundestag muss Einsicht in “UFO-Unterlagen” gestatten“, 02.12.2011: http://www.dr-bahr.com/news/bundestag-muss-einsicht-in-ufo-unterlagen-gestatten.html
Rechtsanwalt Markus Kompa am 06.12.2011: “Was weiß der Bundestag über Ufos?“ http://www.kanzleikompa.de/2011/12/06/was-weis-der-bundestag-uber-ufos/
Rechtsanwalt Kai Jüdemann publiziert die PM des VG Berlin vom 22.11.2011:
Rechtsanwälte Schürmann, Wolschendorf, Dreyer: “Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (hier „Ufo-Unterlagen“) gilt auch für Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages“, 10.01.2012: http://www.medienundmarken.de/newsreader/items/anspruch-auf-zugang-zu-amtlichen-informationen-hier-ufo-unterlagen-gilt-auch-fuer-wissenschaftlichen-dienst-des-deutschen-bundes.html 
„Anspruch nach IFG gilt auch für Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags“, in: Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0 vom 02.12.2011: http://www.internet-law.de/2011/12/anspruch-nach-ifg-gilt-auch-fur-gutachten-des-wissenschaftlichen-diensts-des-bundestags.html
Wikipedia über meine UFO-Klage: 
Das UFO-packenthält:
  • – das geleakte Titelbild der immer noch geheimen UFO-Akte des Bundestages
  • – Exopolitik-Pressemitteilung vom 01.12.11
  • – den BILD-Art. vom 29.11.11
  • – das Urteil vom 01.12.11
  • – den RÜ-Artikel Nr. 03-2012
  • – den MOZ-Artikel vom 28.02.12
  • – U.S. Airforce Aircraft Identification Chart
  • – diese link-Liste
Facebook-Album: “Meine UFO-Klage gegen Bundestag”

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